AGZ für die Notfallversorgung der Patienten

Donnerstag, 28. März 2019
AGZ

AGZ verwehrt sich gegen inquisitionsartiges Vorgehen der Finanzkommission

Gegendarstellung der AGZ zur Medienmittelung der Finanzkommission vom 28.3.2019

Die AGZ verwehrt sich gegen Unterstellungen der Finanzkommission in ihrer Medienmittelung vom 28. März 2019, die AGZ hätte ihre Stellung als Standesorganisation ausgenutzt, um Druck auf die politischen Entscheidungsträger bei Gemeinden und Kanton aufzubauen.

Die AGZ versteht sich als Anwältin der Patienten. Viele Gemeinden haben in der Vergangenheit nichts unternommen, um die nicht mehr vorhandene Notfallversorgung ihrer Einwohnerinnen sicherzustellen, obwohl sie dazu verpflichtet waren. Die AGZ war bereit, mit dem Kanton und den Gemeinden zusammenzuarbeiten, um diesen Versorgungsnotstand zu beseitigen.

Die AGZ verwehrt sich gegen das Vorgehen der Finanzkommission. Die AGZ wurde weder von der Finanzkommission noch von der von ihr eingesetzten Finanzkontrolle befragt. Die AGZ hat gestützt auf § 20 Abs. 1 des Gesetzes über die Information und den Datenschutz (IDG) um Einsichtnahme in den Bericht ersucht, um Stellung nehmen zu können. Das wurde der AGZ verwehrt. Die Veröffentlichung des Berichts ist ein Vorgehen wie bei einer Inquisition. Die Kommission erhebt darin Vorwürfe, zu denen die AGZ nicht einmal jetzt Stellung nehmen kann, weil nur Auszüge aus dem Bericht mit eigenen Wertungen der Finanzkommission wiedergegeben werden. Das Vorgehen der Finanzkommission ist eines Rechtsstaates unwürdig.

Fakt ist, dass die AGZ im Bereich der Aufbaukosten der Triagestelle im Jahr 2017 Einsparungen von CHF 1.5 Mio., und im Bereich des Betriebs der Triagestelle im Jahr 2018 Einsparungen von CHF 1.25 Mio. erzielen konnte. Das wird mit keinem Wort erwähnt.

Die AGZ ist weiterhin bereit, die eigentlich dem Kanton und den Gemeinden zukommende Aufgabe wahrzunehmen und ca. 7‘000 Ärzte im Notfalldienst zu koordinieren, Dienstpläne zu erstellen, Befreiungen zu administrieren und Ersatzabgaben zu erheben.

Die AGZ ist auch weiterhin bereit, zur Entlastung der Spitäler und zur Sicherung des Notfalldienstes in allen Gemeinden eine medizinisch geleitete Triagestelle zu betreiben, sofern die Kosten dafür finanziert werden.

Wenn die Politik aber will, dass diese öffentlichen Aufgaben nicht mehr von der AGZ wahrgenommen werden, sondern den Gemeinden oder einem privaten Dritten übertragen werden sollen, wird die AGZ das auch akzeptieren. Die AGZ stellt sich nicht gegen eine Ausschreibung dieser Aufgaben.

Kontakt für weitere Auskünfte:
Dr. med. Josef Widler, Präsident, 079 448 79 48, josef.widler@agz-zh.ch
Dr. iur. Michael Kohlbacher, Generalsekretär, 079 488 14 14, michael.kohlbacher@agz-zh.ch
 

Downloads:
mm_gegendarstellung_mm_fiko_aerztrlicher_notfalldienst-triagestelle_.pdfGegendarstellung der AGZ zu MM der FIKO vom 28.3.2019